Carl Zeiss Meditec AG und PhysIOL SA legen Rechtsstreit bei

Jena, 18.08.2014.

PhysIOL SA und Carl Zeiss Meditec AG haben sich außergerichtlich darauf verständigt, einen Rechtsstreit um Patente und Gebrauchsmuster für trifokale Intraokularlinsen (IOL) beizulegen. Im Rahmen einer Streitbeilegungsvereinbarung sichern sich beide Unternehmen zu, künftig die Produkte der Reihe FINEVISION (PhysIOL SA) und AT LISA tri (Carl Zeiss Meditec AG) sowie auf dieser Technologie basierende Produkte uneingeschränkt vertreiben zu dürfen. Entgegen einer Aussage, die von PhysIOL SA in einer früheren Presseerklärung im Verlauf des Rechtsstreits getätigt wurde, erkennt PhysIOL SA die Patentrechte der Carl Zeiss Meditec AG an und hat daher in eine Vereinbarung mit der Carl Zeiss Meditec AG eingewilligt. Die Carl Zeiss Meditec AG leistet im Rahmen dieser Vereinbarung keinerlei Zahlungen an die PhysIOL SA. Das teilten beide Unternehmen mit.

Die Streitbeilegungsvereinbarung erstreckt sich wechselseitig sowohl auf direkt durch Schutzrechte abgesicherte Märkte wie Deutschland, USA und Japan als auch auf Regionen, die von zukünftigen Schutzrechten mit abgedeckt werden. Die Vereinbarung gilt mit sofortiger Wirkung. Beide Unternehmen verpflichteten sich darauf, sämtliche Verletzungsklagen, Patenteinsprüche und den Löschungsantrag gegen ein Gebrauchsmuster zurück zu ziehen. Die Einzelheiten der Vereinbarung sind vertraulich.
Intraokularlinsen (IOL) werden vor allem zur Behandlung von Katarakterkrankungen eingesetzt. Die Entwicklung innovativer neuer Linsen hat in den vergangenen Jahren die Behandlungsmöglichkeiten deutlich verbessert. Trifokale Intraokularlinsen ermöglichen dafür geeigneten Patientinnen und Patienten eine gute Sicht auf allen Distanzen – vielfach ohne dass zusätzlich noch eine Brille erforderlich ist.

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Carl Zeiss Meditec AG

Carl Zeiss Meditec AG (ISIN: DE0005313704) ist einer der weltweit führenden Medizintechnikanbieter. Das Unternehmen liefert innovative Technologien und anwendungsorientierte Lösungen, die es den Ärzten ermöglichen, die Lebensqualität ihrer Patienten zu verbessern. Zur Diagnose und Behandlung von Augenkrankheiten bietet das Unternehmen Komplettlösungen, einschließlich Implantate und Verbrauchsgüter. In der Mikrochirurgie stellt das Unternehmen innovative Visualisierungslösungen bereit. Abgerundet wird das Medizintechnik-Portfolio von Carl Zeiss Meditec durch viel versprechende Zukunftstechnologien wie die intraoperative Strahlentherapie Mit mehr als 2.500 Mitarbeitern erwirtschaftete der Konzern im Geschäftsjahr 2012/13 (30. September) einen Umsatz von 906 Millionen EUR. Hauptsitz von Carl Zeiss Meditec ist Jena, Deutschland.

Neben weiteren Niederlassungen in Deutschland ist das Unternehmen mit über 50 Prozent seiner Mitarbeiter an Standorten in USA, Japan sowie Spanien und Frankreich vertreten. Das Center for Application and Research (CARIn) in Bangalore, Indien, und das Carl Zeiss Innovation Center for Research and Development in Shanghai, China, stärken die Präsenz in diesen schnell wachsenden Ländern. Etwa 35 Prozent der Carl Zeiss Meditec-Anteile befinden sich im Streubesitz. Die übrigen rund 65 Prozent werden von der Carl Zeiss AG, einer weltweit führenden Unternehmensgruppe der optischen und optoelektronischen Industrie, gehalten.

Seit mehr als 160 Jahren bietet Carl Zeiss in den Zukunftsmärkten Industrial Solutions, Research Solutions, Medical Technology und Consumer Optics innovative Lösungen und verbessert die Lebensqualität von Menschen in aller Welt. Die Carl Zeiss AG, Oberkochen, ist zu 100 Prozent im Besitz der Carl-Zeiss-Stiftung.

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