NIKON, ASML und ZEISS einigen sich auf Beilegung von Rechtsstreitigkeiten
Nikon Corporation (“Nikon”) (TYO: 7731), ASML Holding N.V. (“ASML”) (NASDAQ: ASML) und Carl Zeiss SMT GmbH (“ZEISS”) haben eine Absichtserklärung zur Beilegung aller rechtlichen Auseinandersetzungen zu Patenten für Lithographie-Systeme und Digitalkameras unterzeichnet.
Die Absichtserklärung ist eine verbindliche Vereinbarung, die alle rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen Nikon, ASML und ZEISS bei den jeweiligen Gerichten in Europa, Japan und in den USA betrifft, inklusive der U. S. International Trade Commission. Die drei Unternehmen erwarten die endgültige Beilegung des Rechtstreits und ein gegenseitiges Lizenzabkommen sowie die Einstellung sämtlicher rechtlicher Auseinandersetzungen zwischen den Parteien im Februar 2019. Die Absichtserklärung beinhaltet Zahlungen von ASML und ZEISS an Nikon in Höhe von insgesamt 150 Millionen Euro. Darüber hinaus beinhaltet das in der Absichtserklärung angedachte Lizenzabkommen gegenseitige Lizenzgebühren in Höhe von 0,8 Prozent des Umsatzes von Immersions-Lithographiesystemen für die Dauer von zehn Jahren ab Inkrafttreten der endgültigen Vereinbarung zwischen den Parteien.